Hetzkampagne gegen Donald Trump?

Es ist offensichtlich: Weite Teile der Medien und des Establishments proben den Aufstand - sie wollen Donald Trump mit allen Mitteln stürzen. Täglich wird über seine getroffenen Entscheidungen abgelästert, täglich wird er als gewissenloser Lügner dargestellt.
Ein solches Vorgehen ist bisher einmalig in einer westlichen Demokratie. Aber das liegt sicherlich daran, dass auch Trumps politische Ausrichtung ohne Beispiel ist: Denn Trump erdreistet sich, gegen das über Jahrzehnte gewachsene Kartell des Großkapitals aufzubegehren. Aus diesem Grunde gewährte man ihm nicht einmal die übliche 100tägige Schonfrist, wie sie noch jedem neuen Amtsinhaber zustand.

Im Kern geht es um die Abkehr von der Globalisierung!

Seit einem halben Jahrhundert wird der "freien Welt" eingeredet, allein dem Zollfreihandel (also der Globalisierung, der internationalen Arbeitsteilung) verdanke sie ihren Wohlstand.
Im Windschatten dieses clever vermarkteten Ammenmärchens vollzog sich (von vielen fast unbemerkt) ein verhängnisvoller wirtschaftlicher Wandel. Millionen ehemals kerngesunde mittelständische Betriebe mussten aufgeben, während angesagte Global Player (die ihre Produktion mehr und mehr in Billiglohnländer auslagerten) größer und mächtiger wurden.

So wundert es wenig, wenn die wirtschaftlichen Grundsatzdebatten heute von nimmersatten Konzerngiganten dominiert werden. Die Politik wird maßgeblich von ihnen bestimmt und aus ihrer egoistischen Perspektive beurteilt.
Der Abbau der Zölle bewirkte letztlich eine Machtumkehr: Die Regierungen der Nationalstaaten haben kaum noch etwas zu melden - das erstarkte Großkapital diktiert die Bedingungen. Nunmehr können die Völker dieser Welt nach allen Regeln der Kunst gegeneinander ausgespielt werden, es triumphiert das widerliche Lohn-, Sozial- und Steuerdumping.

Die Unredlichkeit der Kapitallobby lässt sich am Grad der Ausbeutung ablesen: Ginge es den Konzernen tatsächlich um das Wohl der Menschheit, hätten sie ein soziales Gewissen, würden sie sicher nicht Lohnsklaven in Bangladesch, Indien oder Vietnam für einen Monatslohn von 50 Euro unter menschenunwürdigen, gefährlichen Bedingungen malochen lassen.

Der exzessive Zollfreihandel ist kontraproduktiv!

Es ist mehr als absurd zu behaupten, die internationale Arbeitsteilung bringe Vorteile. Nicht nur die Logik spricht dagegen, auch die empirischen Daten beweisen das Gegenteil. Denn seit 1980 sinken in fast allen westlichen Industriestaaten die realen Erwerbseinkommen und Renten. Welcher Belege bedarf es noch? Die internationale Arbeitsteilung, der entfesselte Warentourismus, ist nicht nur ökologisch ein Wahnwitz, er ist auch noch äußerst kontraproduktiv.

Gäbe es nicht die extremen Lohnunterschiede, wäre die Globalisierung mausetot.
Dann hätte man keinen künstlich aufgeheizten Welthandel, sondern nur nur einen ganz normalen Warenaustausch - der für alle Staaten und Völker von Nutzen wäre.
Gäbe es keine systematische internationale Ausbeutung, würde also über Zölle das globale Dumpingsystem ausgehebelt, wäre übrigens auch das Völkerwanderungs- und Flüchtlingsproblem leichter lösbar (derzeit sehen 800 Millionen Afrikaner ihre Zukunft in Europa bzw. Deutschland). Näheres ...

Unser Wohlstand beruht auf den genialen Fortschritten in Wissenschaft und Technik!

Die mächtige Kapitallobby versucht uns weiszumachen, unser Wohlstand sei der internationalen Arbeitsteilung (also dem Schmarotzertum, der Ausbeutung der Hungerlöhner, der Globalisierung) zu verdanken. Das aber ist völliger Humbug, eine arglistige Täuschung, eine primitive Augenwischerei.
Verantwortlich für den heutigen Wohlstand ist, wie sollte es auch anders sein, in erster Linie die gestiegene Produktivität. Einen Farbfernseher herzustellen erfordert eben heute weit weniger Aufwand als vor 40 Jahren. Und es müssen auch nicht mehr 50 % der Erwerbsfähigen in der Landwirtschaft arbeiten, um die Nahrungsmittelversorgung der Bevölkerung sicherzustellen (es genügen heute 1-2 Prozent).

Der Widerstand gegen Donald Trump formiert sich wegen seiner Einstellung zum Zollfreihandel!

Ich halte es für offensichtlich, dass Donald Trump vorwiegend wegen seiner ablehnenden Haltung zum Zollfreihandel (zur Globalisierung) täglich von den Medien und dem Establishment gejagt und attackiert wird. Das ganze Gesülze drumherum, seine bisweilen widersprüchlichen Äußerungen zur Nato und Außenpolitik, liefern lediglich die Munition für die allgegenwärtige Schmutzkampagne.
Für einen Quereinsteiger wie Trump ist es nun einmal schwer, die komplexen Abhängigkeiten, Feinheiten und Befindlichkeiten der Weltpolitik gleich am Anfang zu durchschauen. Damit hatten bereits zahlreiche seiner Vorgänger Probleme. Aber sie durften in diese Aufgabe hineinwachsen.

"Die USA will alles selbst herstellen und im Ausland verkaufen!"

In einer Fernsehrunde wurde gestern behauptet, Donald Trump verfolge national-egoistische Ziele: Die USA solle wieder bedeutender Produktionsstandort werden und mit seinen Waren die Weltmärkte fluten. Doch diese Unterstellung ist entstellend, Trump hat so etwas nie gesagt oder angedeutet.
Trump will vor allem das gewaltige US-Handelsbilanzdefizit abbauen. Was in den USA verkauft wird, soll zu einem hohen Anteil im Inland gefertigt werden. Importe will er keineswegs verhindern, er will sie lediglich mit höheren Zöllen belegen. Damit heimische Hersteller wieder eine faire Wettbewerbschance haben. Was ist so falsch an dieser Strategie?

Warum soll ein Staat allein die inländische Produktion mit hohen Steuern und Abgaben belasten, während Importe absolut nichts zur Finanzierung des Sozialstaates beitragen?
Eine derart naive Wirtschaftspolitik führt unweigerlich zum schleichenden Niedergang, wie man seit vierzig Jahren beobachten kann.

Das ist ja gerade der Paradigmawechsel, den Trump anstrebt! Nicht nur die USA, jedes größere Land sollte sich wieder mehr auf den eigenen Binnenmarkt konzentrieren. Damit es unabhängiger wird vom Export, vom Import, von internationalen Finanzmärkten und hochkomplexen, einengenden Freihandelsverträgen. Damit die eigene Volkswirtschaft nicht ausblutet und die realen Nettolöhne und Renten nach ihrem vierzigjährigen Siechtum wieder steigen können.

Ist unsere Demokratie in Gefahr?

Zum ersten Mal seit einem halben Jahrhundert wagt es ein Regierungschef, die einseitige, konzernfreundliche Globalisierungsdoktrin zu hinterfragen - und prompt wird dieses Ansinnen von der "freien" Ehrlichpresse als Angriff auf die Demokratie gedeutet.
Existiert die Demokratie nur, wenn alle Menschen die verlogene Mainstream-Propaganda nachbeten? Verträgt unsere Demokratie keine Gegenrede? Darf es keine Alternative zur internationalen Ausbeutung bzw. zum Kasinokapitalismus geben? Ist ein Staat, der sich auf seine Eigeninteressen besinnt, um den drohenden Untergang aufzuhalten, grundsätzlich antidemokratisch?

"Trump lügt doch ständig!"

Ein Gutteil der meinungsbildenden Medien hat sich auf Trump regelrecht eingeschossen und stellt den Präsidenten immer wieder als gefährlichen Lügner dar.
Doch was ist denn überhaupt die Wahrheit? Stimmt es etwa, dass der Wohlstand der USA dem Zollfreihandel geschuldet ist, die EU und der Euro ein Segen sind, jeder Erdenmensch ein Anrecht auf Asyl in seinem Wunschland hat und die "reichen" Industrienationen von der ungezügelten Zuwanderung wunderbar profitieren? Das Establishment sieht derlei krude Propagandaparolen als unverrückbare Tatsachen. Wer ihrer seltsamen, unkritischen Logik widerspricht, wird kurzerhand der Lüge bezichtigt.

Wie mit zweierlei Maß gemessen wird, lässt sich auch an der Migrationspolitik ablesen. Gegen Trump wird sich empört, weil er die illegale Einwanderung eindämmen möchte. Und was macht die EU? Versucht sie nicht auch mit allen Mitteln, sich gegen Armutsflüchtlinge aus aller Welt abzuschotten? Verzichtet sie auf Abschiebungen, Mauern, Zäune und Stacheldraht?

Hintergrund & Analyse:
Sie werden nicht von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, Hilfsorganisationen, NGOs, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert.

Demokratie/Scheindemokratie/Autokratie:
• "Das Flüchtlingsthema haben wir aus dem Bundestagswahlkampf herausgehalten, denn es war kein Gewinnerthema …" (Ist das typisch für eine Demokratie oder doch eher für eine Scheindemokratie?)
• "Wir leben in einer Marktwirtschaft!" (Stimmt das?)

Gesellschaft:
• "Geld ist ja da!" (Stimmt das?)
• „Der Erfolg misst sich an der Handelsbilanz - jährlich 200 bis 300 Milliarden Euro Überschuss!" (Ist das so?)

Fachkräftemangel/Massenarbeitslosigkeit:
• "Weil die Babyboomer bald in Rente gehen, braucht Deutschland jährlich 400.000 Zuwanderer!" (Stimmt das)
• "In den 1960er Jahren war die deutsche Wirtschaft auf Gastarbeiter angewiesen!" (Stimmt das?)

Kapitalismus & Globalisierung:
• "Auch in diesem Jahr gibt's ein Wirtschaftswachstum von 2,8 %!" (Ist das ein Erfolg?)
• "Aber die Entwicklungsländer profitieren doch von der Globalisierung..." (Stimmt das?)

Fremdenhass/Rassismus:
• "30 % der Deutschen sind ausländerfeindlich!" (Stimmt das?)

Politik & Medien:
• "Um die Bevölkerung mitzunehmen, müssen wir alles nur besser erklären!" (Soll das ein Witz sein?)
• "Der Multikulturalismus bewahrt uns vor Kriegen!" (Stimmt das?)

Zuwanderung:
• "Deutschland war schon immer ein Einwanderungsland!" (Stimmt das)

Vergangenheitsbewältigung/Unsere Erbsünde:
• "Unter Hitler gab es keinen Befehlsnotstand!" (Stimmt das?)

Europäische Union:
• "... von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen …" Ist in unserem Grundgesetz die Preisgabe Deutschlands und eine nationalfeindliche Politik bereits verankert?

Ineinandergreifende, sich gegenseitig bestätigende Vorurteile, Lebenslügen und frisierte Statistiken sind die Ursachen eines seit 1980 anhaltenden schleichenden Niedergangs.

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Impressum
© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg. Erstveröffentlichung 7. November 2016