Translater:
Leitete Donald Trump das Ende der Globalisierung ein?
Die Globalisierungslobby war geschockt! Sie sah ihre Pfründe gefährdet. Denn Donald Trump hatte die Zeichen der Zeit erkannt und wollte den Zoll-Freihandelswahn beenden.
Die US-Bürger wählten einen echten Reformer!
Es ist vollbracht - der entscheidende Umkehrprozess steht bevor. Endlich werden bezüglich des seit Jahrzehnten anhaltenden Niedergangs die Konsequenzen gezogen.
Fast ein halbes
Jahrhundert gaben tumbe Globalisierungsdemagogen den Ton an. Sie
beschworen die "internationale
Arbeitsteilung"
als alternativlos, sie verteufelten die Zölle und installierten
damit das System des brutalen Lohn-, Sozial-, Öko- und
Steuerdumpings.
Sie erhoben mit ihrem Freihandelswahn Global Player und
Spekulanten zu den Herren der Welt. Deren Geschäftsmodell
war es, Fabriken ins Ausland zu verlagern, dort billigst zu
produzieren, die günstigen Gestehungspreise aber kaum an die
Kunden weiterzugeben. Die Renditen und Aktienkurse solch cleverer
Global Player schossen in die Höhe - was kein Wunder
ist.
Ein absurder
Geldkreislauf lähmt heute die Weltwirtschaft. Allein der
Apple-Konzern bunkert derzeit 215 Milliarden Dollar in Steueroasen.
Überall sind Großunternehmen dabei, lästige
Konkurrenten aufzukaufen. Das treibt die Monopolbildung. Weil
Großunternehmen oft nicht mehr wissen, was sie mit ihren global
verdienten Geldern anfangen sollen, sind manche von ihnen dazu
übergegangen, ihre eigenen Aktien zurückzukaufen.
Durch all diese Machenschaften werden Billionensummen dem normalen
Konsumkreislauf entzogen. Die Zentralbanken versuchen,
dagegenzuhalten und mit einer Billiggeldschwemme die Nachfrage und
Inflation anzuheizen. Was aber auf Dauer nicht funktionieren kann.
Davon abgesehen sind die Inflationsraten
faktisch weit höher,
als offiziell eingestanden (weil zum Beispiel preistreibende
Immobilien und Aktien nicht in die Berechnung einfließen).
Es gilt, den spekulativen Finanzkapitalismus wieder zurückzudrängen. Aber das schafft man nicht mit frommen Wünschen und trügerischen Hoffnungen auf internationale Vereinbarungen - das schafft man ganz einfach und effektiv durch die Wiederbelebung der Zölle (so wie es auch Donald Trump vorschwebt).
Die denkende Bevölkerung hat genug von ewigen Vertröstungen und geschönten Statistiken!
Über Jahrzehnte wurden die Opfer des Zollabbaus verhöhnt und belogen. Eine weitverbreitete Lügenpropaganda proklamierte, allein die Globalisierung schaffe Wohlstand. Mit schamlosen Tricksereien wurde das wahre Ausmaß der Massenarbeitslosigkeit schöngerechnet und der paradoxe, schleichende, seit 1980 anhaltende Niedergang der Arbeitseinkommen vertuscht (paradox deshalb, weil sich die Produktivität im gleichen Zeitraum durch neue Technologien und Arbeitsverdichtungen verdoppelt hat).
War Obamas Wirtschaftspolitik wirklich so erfolgreich?
In deutschen Medien wird hartnäckig die kluge Wirtschaftspolitik Obamas gepriesen. Doch der vermeintliche Erfolg resultiert aus der Verdoppelung der Staatsschulden, der räuberischen Null-Zins-Politik, der Billiggeldschwemme, dem Aufkauf von Staatsanleihen usw.. Ein solches Finanzgebaren halte ich für kriminell und unverantwortlich! Niemand kann wissen, wie sein solches Vabanquespiel endet.
Die USA müssen die Kontrolle ihrer Wirtschaft zurückgewinnen!
Und das geht nur über die Anhebung der Zölle! Sie geben der heimischen Wirtschaft wieder eine reelle Chance, gegen den absurden Vernichtungswettbewerb von außen anzukommen.
Der Welthandel
soll keineswegs abgeschafft werden (wie von Demagogen immer
wieder behauptet) - aber er muss fair und in geordneten Bahnen
verlaufen. Über 80 % des Welthandels sind derzeit
überflüssig und größtenteils sogar
kontraproduktiv!
Würde es weltweit gleiche Löhne und Steuern geben,
wäre die verherrlichte "internationale Arbeitsteilung"
überhaupt kein Thema mehr! Weil der aufgeheizte Warentourismus
summa summarum höchst
umständlich
ist (einen erheblichen Mehraufwand verursacht).
Das dumme Geschwafel vom Protektionismus!
Noch wird
versucht, per Panikmache das Volk in Schach zu halten. So wird zum
Beispiel energisch vor einem neuen Protektionismus gewarnt.
In Wahrheit aber ist der Protektionsmus niemals abgeschafft worden.
Der ehrliche Zollprotektionismus wurde lediglich
ersetzt durch den teuren Subventions- und
Währungsprotektionismus. Allein in die Landwirtschaft
fließen weltweit jährlich 350 Milliarden Dollar an
Fördermitteln.
Subventionen sind das Krebsgeschwür der Weltwirtschaft, sie unterwandern marktwirtschaftliche Prinzipien (schaffen eine Art Planwirtschaft). Subventionen kehren die Einnahme- und Machtverhältnisse der Staaten um - anstatt über Zölle hohe Milliardensummen einzunehmen (die man zur Finanzierung der Sozialversicherungssysteme nutzen könnte) - werden Unsummen ausgegeben, um den weiteren Exodus der Wirtschaft aufzuhalten.
Gibt es nur wenige Verlierer?
Von der Kapitallobby werden die Folgen des Freihandels verniedlicht. "Es gebe zwar auch Verlierer, insgesamt aber habe der Wohlstand durch die Globalisierung auch in der westlichen Welt zugenommen", heißt es. Doch stimmt das auch? Sind die seit 1980 sinkenden Erwerbseinkommen und die verdeckte Massenarbeitslosigkeit, die vielen prekären Arbeitsverhältnisse (Leiharbeit, Scheinselbständigkeit, 1-Euro-Jobs usw.) tatsächlich ein Indiz für ein besseres Leben, für mehr Wohlstand?
Wohl kaum! Ergo werden unverschämte Behauptungen aufgestellt, die auch durch ständige Wiederholungen nicht richtiger werden. Nationale Grundsätze und Interessen werden permanent geopfert zum Wohle der Konzerne. Wer in einem Nobelviertel wohnt und einen hochdotierten Job hat, sieht die Welt naturgemäß anders als die unter Druck geratene schweigende Mehrheit. Daraus formiert sich auch der Frust gegenüber dem Establishment, den etablierten Parteien und der "Lügenpresse".
Unsere Gesellschaften sind vergiftet von dogmatischen Irrlehren und Vorurteilen! Es stimmt einfach nicht, dass der Zollfreihandel Wohlstand schafft! Es stimmt nicht, dass Zollanhebungen gleich zur Abschottung führen! Und es stimmt nicht, dass die Globalisierung nicht beendet, der Kapitalismus nicht zivilisiert und die Macht der Konzerne nicht gebrochen werden kann!
Donald Trump hat es in der Hand!
Er kann sein
Land und die Welt endlich vom Joch der globalen Ausbeutung
befreien und dem ungezügelten spekulativen
Finanzkapitalismus eine Absage erteilen.
Der allmähliche Wiederaufbau funktionierender Zollgrenzen wird
seine Hauptaufgabe sein müssen. Seine übrigen Vorhaben
(Reform der Gesundheitsvorsorge), Begrenzung der Zuwanderung, sind
gegenüber dieser Herkulesaufgabe von untergeordneter Bedeutung.
Denn wenn die Wirtschaft erst einmal wieder floriert, finanziert sich
alles wie von selbst und auch die Ressentiments schürenden
Ängste um den Arbeitsplatz verflüchtigen sich.
Die
Unsachlichkeit der Hassprediger! Vielen
Nutznießern der Globalisierung und verträumten
Multi-Kulti-Enthusiasten fällt es schwer, sich mit
einer demokratischen Wahl abzufinden - falls sie denn einmal
anders ausfällt als erhofft. Anstatt erst einmal
abzuwarten, wie es weitergeht, versuchen sie schon im
Vorfeld, mit gemeinen Lügen und hanebüchenen
Argumenten die Bevölkerung gegen die neue Regierung
aufzuwiegeln. Sie wollen der neuen Administration nicht den
Hauch einer Chance geben, sie proben den Umsturz. Von
Abschottung kann keine Rede sein! Arge
Übertreibungen gehören zum Repertoire
unaufrichtiger Volksverdummer. Die Ankündigung, den
Importwahn über Zölle eindämmen zu wollen,
wird zu einem totalen Abschottungsszenario
aufgebauscht. Schon eingangs erwähnte ich, dass
heute 80 % des Welthandels eigentlich überflüssig,
größtenteils sogar kontraproduktiv sind. Durch
die Höhe der Zölle lässt sich der entartete
Freihandel recht zielgenau auf ein sinnvolles Maß
reduzieren. Auch
Donald Trump wird kein Interesse daran haben, den
Binnenmarkt über Gebühr von ausländischen
Einflüssen und Produkten abzukapseln. Denn der
Konkurrenzdruck von außen wirkt (falls er nicht
übertrieben wird) innovativ und stimulierend. Aber die
heimische Wirtschaft und Industrie muss halt wieder eine
faire Überlebenschance bekommen - sie darf nicht
über ein importiertes Lohn- und Steuerdumping der
langfristigen Vernichtung preisgegeben werden. Geschichtsklitterung:
"1930 führte der Zollprotektionismus ins
Chaos!" In der
Weltwirtschaftskrise Anfang der 1930er Jahre (ausgelöst
durch den New Yorker Börsencrash 1929) versuchten die
USA, über eine Anhebung der Zölle die Wirtschaft
zu stabilisieren. Im Gegenzug sind dann auch andere
Länder diesem Beispiel gefolgt - der Welthandel brach
um 65 % ein, die Industrieproduktion sank um bis zu 40
%. Doch
waren tatsächlich die Zollanhebungen Schuld an diesem
Desaster? Mit welcher Besessenheit und Blindheit wird
noch immer vom eigentlichen Übel abgelenkt! Nicht
die Zölle haben damals die Depression ausgelöst,
sondern die brutale Geldverknappung! Deshalb war
übrigens auch Hitlers Konjunkturprogramm so
überaus erfolgreich (Zölle + Investitionen in die
Infrastruktur waren das richtige Konzept). 1936 gab es in
Deutschland bereits wieder eine
Vollbeschäftigung. Inzwischen
hat man aus den historischen Fehlern gelernt (eigentlich ein
Eingeständnis des einstigen Unvermögens) und man
versucht, die Krisen mittels Billiggeldschwemmen zu
überwinden (wobei schon wieder maßlos
übertrieben wird). Dabei hat man scheinbar immer
noch nicht erkannt, dass es gerade der übersteigerte,
ultraliberale Welthandel ist, der immer wieder
Weltwirtschaftskrisen entstehen lässt. Sind
"reiche" Staaten verpflichtet, die hohen Geburtenraten in
den Armutsländern aufzufangen? Die
Bevölkerung Afrikas hat sich in nur 100 Jahren
verachtfacht, für die nächsten 100 Jahre wird eine
weitere Vervierfachung prognostiziert. Darf man
in unserer aufgeklärten Zeit über die Folgen einer
solch störrischen Haltung offen reden? Zwei Drittel
der Afrikaner sehen laut Umfrage ihre Zukunft in Europa.
Können wir diese derzeit 800 Millionen
migrationswilligen Menschen in Europa bzw. in Deutschland
aufnehmen (nach Deutschland wollen die meisten
Wirtschaftsflüchtlinge)? Welchen
Einfluss hat die ungebremste Bevölkerungsexplosion auf
die Erderwärmung und die Umwelt? Warum wird auf den
internationalen Klimakonferenzen über das
ursächlichste Problem kaum geredet? Wenn Herr Trump
auch in dieser Beziehung mehr Ehrlichkeit anmahnt, was ist
so falsch daran? Das blinde Vertrauen in eine "offene
Gesellschaft" darf doch nicht die Realitäten
ausblenden. "Es
geht uns doch so gut wie nie zuvor!" Ob in den
USA, Frankreich oder Deutschland - der gut geschmierte
Propagandaapparat des Establishments versucht hüben wie
drüben, die Bevölkerung mit verklärenden
Erfolgsmeldungen zu täuschen. Und
überhaupt: Die derzeitige Scheinblüte ist
aufgebaut auf eine atemberaubende Billiggeldschwemme -
einem konjukturstützenden Verschuldungsprogramm
ungeahnten Ausmaßes. Wir verfrühstücken seit
Jahren unsere Zukunft. Die Welt steht kurz vor dem Kollaps,
und die Heilsverkünder der Globalisierung wollen uns
tatsächlich einreden, es gehe uns so gut wie nie zuvor.
Einfach unglaublich! Es
ist ein Trugschluss zu glauben, das globale Lohn-und
Konzernsteuerdumping (als Folge des Zollabbaus)
erhöhe
unsere Kaufkraft.
Das genaue Gegenteil ist der Fall! Die inhumane Ausbeutung
der Erwerbstätigen in den Billiglohnländern sorgt
zwar für niedrige Gestehungspreise, die werden aber
selten weitergegeben. Im
Grunde ist die internationale Arbeitsteilung aufwendig,
umweltschädlich und
kontraproduktiv.
Und der globale Standortwettbewerb erzwingt auch hierzulande
sinkende Reallöhne (bereits seit 1980). Am Ende
beschert der Zollfreihandel nur den Großkapitalisten,
Konzernen und Spekulanten märchenhafte Gewinne und
Machtansprüche. "Aber
zumindest die Entwicklungs- und Schwellenländer
profitieren doch vom Zollfreihandel!" Nein,
tun sie nicht! Auch das ist eine Lüge. Der
erfreuliche Anstieg des Lebensstandards in aufstrebenden
Ländern ist überwiegend die Folge innerer Reformen
(Bekämpfung der Korruption, Schaffung einer
Rechtssicherheit usw.) und natürlich auch Folge des
allgemeinen technologischen Fortschrittes. Man braucht
heute nicht mehr 80 % der Bevölkerung zur Herstellung
der notwendigen Nahrungsmittel! Und auch die
Produktivität der Konsumartikel hat sich dank
ausgereifter Maschinen und des gestiegenen Know-hows im
letzten Jahrhundert verzehnfacht. "Wir
brauchen doch nur mehr Umschichtung!" Mit
Hinterlist und Tücke wird versucht, das
einträgliche Geschäft des globalen Lohn- und
Steuerdumpings zu bewahren. Es wird zwar eingeräumt,
dass die Globalisierung auch Verlierer generiere - aber man
hat eine Problemlösung parat: "Es muss lediglich mehr
umverteilt werden". Es
mangelt am Respekt vor der Wahrheit und den
Menschen! Über
Jahrzehnte konnten die Menschen über weitgehend
gleichgeschaltete Massenmedien belehrt und umerzogen werden.
Im Zeitalter des Internets löst sich dieses bequeme
Meinungsmonopol allmählich auf. Zwar wird nach wir vor
kräftig versucht, die Bevölkerung im Sinne des
Kapitals zu beeinflussen, aber es formiert sich mehr und
mehr eine aufklärerische Gegenbewegung. Die Zahl der
kritischen Menschen, die sich nicht weiter von
Schönrednern, Bilanztricksern und Vertuschern
beeindrucken lassen (Tenor: "Noch nie ging es uns besser als
heute"), nimmt ständig zu.
Weil sie mit Recht fürchten, dass sich durch Trumps
Paradigmawechsel alles zum Besseren kehrt und die bis zum
Exzess betriebene "offene Gesellschaft" und Globalisierung
weltweit als die wahren Wohlstandskiller entlarvt
werden.
Wenn am Ende eines behutsam angegangenen
Normalisierungsprozesses die Importquoten sich weltweit
halbieren sollten, kann von einer Abschottung wohl kaum die
Rede sein!
Trotz aller Konjunkturprogramme und der
Billiggeldschwemme haben sich die Arbeitslosenzahlen in
Deutschland in den letzten 50 Jahren verzehnfacht. Von einer
Vollbeschäftigung können wir heute im Zeitalter
der verlogenen "internationalen Arbeitsteilung" nur noch
träumen.
Aber schon lange kann Afrika seine Bürger nicht
eigenständig ernähren. Eine verantwortungsbewusste
Familienpolitik wird aber aus dieser Notlage nicht
abgeleitet. Denn Afrikaner beharren in der Regel auf ihre
Kultur und Tradition - sie sehen es als ihr verbrieftes
Recht, so viele Kinder in die Welt zu setzen, wie es ihnen
beliebt (auch wenn es keine Existenzgrundlage gibt).
Was wird aus unserem Kontinent oder den USA, wenn es in zwei
bis drei Jahrzehnten bereits 2,5 Milliarden Afrikaner gibt?
Darf man die Notbremse erst ziehen, wenn die weiße,
christliche Urbevölkerung im eigenen Land zur
unbedeutenden Minderheit geschrumpft ist? Dann wird diese
Minderheit aber kaum noch etwas zu melden haben.
Zu behaupten, es gehe den alten Industrienationen heute
besser denn je, ist an Verlogenheit und Dreistigkeit kaum zu
überbieten! Wissen die Profiteure der Globalisierung
denn wirklich nicht, wie schwer es dem
Durchschnittsverdiener heute fällt, seinen
Lebensunterhalt zu verdienen? Haben sie nichts mitbekommen
von dem seit 1980 anhaltendem Trend sinkender
Erwerbseinkommen und Renten, von der stetig steigenden
Angst vor dem Verlust des mies bezahlten Arbeitsplatzes?
Können sich abgehobene Politiker gar nicht mehr
hineindenken in eine schnöde Arbeitswelt mit
kontinuierlich wachsender Leistungsverdichtung?
Doch derlei scheinheilige Vorschläge entpuppen sich
bei näherer Betrachtung als Fiktion, als
Ablenkungsmanöver. Das internationale Steuerdumping
(hervorgerufen durch die Zollfreiheit) verbietet es,
Konzerne und Millionäre stärker zur Kasse zu
bitten (man will sie ja schließlich nicht vergraulen).
Also bleiben alle Umverteilungsphantasien an den Normal- und
Besserverdienern hängen. Deren Abgabenlast liegt in
Deutschland bereits bei über 50 %. Vielen
Hartz-IV-Familien geht es heute finanziell besser als
Normalverdienern.
Will man diese Perversion weiter ausbauen?
Der größte Feind der Globalisierung und des
naiven Gutmenschentums ist Aufklärung. Und das ist
genau das, was dem Establishment derzeit so große
Sorgen bereitet.
PS: Seit 30 Jahren
versuche ich mit meinen Abhandlungen und Schriften, den Irrsinn der
Globalisierung und der EU
zu entlarven. Insofern wird es mir niemand verübeln, wenn ich
Trumps Erfolg und die damit verbundene Aussicht auf eine längst
überfällige Zeitenwende mit Genugtuung verfolge.
Übrigens wurden meine diversen Seiten auch in den USA bereits
1,6 Millionen Mal angeklickt (auch dort gibt es offenbar Menschen,
die deutsch können). Langfristig dürften meine
diesbezüglichen Texte, Analysen und Vorschläge noch jeden
unvoreingenommenen Betrachter wenn nicht überzeugt, so doch
zumindest nachdenklich gestimmt haben. Denn eine auf Fakten und
empirische Studien aufgebaute Logik und Vernunft lässt sich auf
Dauer schwerlich ignorieren.
Nachtrag 8. Januar
2018:
"Wir
wollen einen fairen und freien Welthandel!"
Tagtäglich proklamieren die Medien im Einklang mit der arglosen
(oder gekauften) Politprominenz den fairen und freien
Welthandel. Dolch begreifen diese Meinungs- und Stimmungsmacher
überhaupt, wie weltfremd ihre wohlklingenden Phrasen sind? Wie
kann man bei Lohnunterschieden von über 1000 Prozent von einem
fairen Welthandel reden? Ein größerer
Widerspruch ist doch kaum vorstellbar!
Würden die Freihandels-Fanatiker einmal über ihre eigenen
Worte etwas weiter nachdenken, müssten sie doch alles
daransetzen, den Welthandel zu reformieren. Das heißt Im
Klartext: Sie müssten weltweit gleiche Löhne, Steuern,
Arbeits- und Umweltauflagen einfordern.
Und solange es diese nicht gibt, müssten sie auf Zölle
setzen, die die gigantischen Diskrepanzen zumindest teilweise
abmildern.
Was
hat Donald Trump denn nun schon wieder angestellt?
Nun hat
die amtierende US-Regierung doch tatsächlich die
Unternehmenssteuern gesenkt! Das kommt in den deutschen Medien
natürlich überhaupt nicht gut an. Man zeigt sich entsetzt,
hält die Maßnahme für unsozial, prophezeit eine neue
US-Schuldenlawine und sieht eine neue internationale
Steuerdumpingrunde eingeläutet.
Aber Trump immer wieder zum Sündenbock zu stempeln bringt's doch auch nicht! Trump ist beileibe nicht der Erfinder des Steuerdumpings - er zieht nur die Notbremse. Lohn- und Steuerdumping sind die Folgen des weltweiten Zollabbaus, also der Globalisierung. Wer die Missstände des Kasino-Kapitalismus beklagt, sollte sich nicht an Trump abarbeiten, sondern gegen die schizophrene Zollphobie wettern. Das wäre ehrlicher!
Inzwischen gibt es
in China mehr Milliardäre als in den USA. Trump spürt, wie
der alten Supermacht auf fast allen Gebieten die Felle wegschwimmen.
Er muss also reagieren, will er nicht wie seine Vorgänger den
schleichenden Niedergang der USA und des Westens klaglos hinnehmen!
Im tobenden globalen Dumpingwettbewerb erweisen sich hohe
Unternehmenssteuern nun einmal als gravierender Standortnachteil.
Befreien aus dieser Zwickmühle kann sich ein Land nur über
angemessene Schutzzölle und/oder höhere Konsumsteuern
(Mehrwertsteuern). Aber diese Zusammenhänge wollen oder
dürfen konzernfreundliche Politiker, Journalisten und
Ökonomen nicht sehen bzw. eingestehen. So manche von ihnen sind
offenbar zu sehr in unseriöse Abhängigkeiten verstrickt -
andere wiederum plappern unbedacht die Phrasen vermeintlicher
Experten nach bzw. fallen auf die geschickt aufgebauten Uraltdogmen
und Vorurteile des Großkapitals herein.
Bilanz
nach vier Jahren
(Nachtrag
vom 28. Juni 2020)
Diesen
Nachtrag habe ich ganz bewusst schwarz unterlegt - weil es
alles so traurig
ist.
Ich muss schon sagen, ich bin mächtig enttäuscht!
Außer der Einleitung der Deglobalisierung, der
Loslösung vom irrsinnigen globalen Lohn-,
Ökologie-, Konzernsteuer-, Zins- und Zolldumping, gibt
es kaum etwas Positives zu vermelden. Sicherlich, die
Zollanhebung gegen die Interessen der Konzerne war eine
heroische Tat. Aber fast alles was dann folgte war mehr als
beschämend.
Es ist unfassbar, dass die vermeintlich immer noch
führende Weltmacht, die USA, es nicht fertigbringt,
eine Krankenversorgung für jedermann zu organisieren,
dass die Corona-Pandemie lange Zeit verharmlost wurde, dass
es immer noch eine spürbare Rassendiskriminierung im
Lande gibt, dass der Präsident offenbar meint, alle
Regeln der diplomatischen Vernunft und Höflichkeit
ignorieren und sogar wichtige internationale Abkommen
stornieren zu dürfen. Dass es anscheinend nichts
Wichtigeres für ihn gibt, als sich selbst in Szene zu
setzen. Echt schade! Trump hätte wirklich ein
herausragender Präsident werden können, der es
verdient hätte, in die Geschichte einzugehen.
Nachtrag 10. November 2020:
Wurden die Republikaner bzw. Donald Trump um den Sieg betrogen?
Auszuschließen ist das sicher nicht, obwohl das mächtige Establishment solche Gedanken natürlich weit von sich weist und als Spinnerei und böse Verschwörungstheorie abtut.
Doch es scheint schon merkwürdig, wenn per Brief teilweise zu 80 % für die Demokraten votiert wurde - im konträren Verhältnis zu den Ergebnissen in den Wahlkabinen. Bei Bundestagswahlen in Deutschland sind die Unterschiede zwischen Brief- und Anwesenheitswählern minimal. Das Vertrauen in unser Wahlsystem scheint mir deshalb gerechtfertigt. In Deutschland wäre ich bisher nie auf die Idee gekommen, es sei etwas getürkt gewesen oder ein auffälliges Ergebnis erzielt worden.
Es ist schon heikel, wenn in
einem so bedeutenden Land wie den USA die große Mehrheit per
Brief abstimmt, was laut Verfassung so gar nicht vorgesehen ist.
Briefwahlen sollen eigentlich immer nur eine Notlösung
darstellen für Leute, die am Wahltag nicht persönlich von
ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können. Denn bei einer Briefwahl
besteht nun einmal eine erhöhte Gefahr des Missbrauchs. Vor
allem in einem Land, in dem ein Großteil der Bevölkerung
keinen Pass oder Personalausweis besitzt, Erwerbstätige oft von
einem Bundesstaat in den anderen ziehen und eine kontrollierbare,
nachvollziehbare Registrierung nur unzulänglich möglich
ist. Aber davon abgesehen: Auch in Deutschland können Betreuer
oder Angehörige von Pflegebedürftigen bei einer Briefwahl
die Situation ausnutzen, indem sie sich der Stimmzettel
bemächtigen und nach ihrem Ermessen ausfüllen.
Selbst was den Wahltermin betrifft ist die Briefwahl mit Vorsicht zu
genießen: Wird bereits vier Wochen im Voraus eine
Wahlentscheidung getroffen, kann die politische Lage eine ganz andere
sein als am offiziellen Stichtag (an dem der Briefwähler bereits
ausgewandert oder verstorben sein kann).
Bitte
nicht mit zweierlei Maß messen
Nach der Wahl in
Weißrussland gab es im Westen nur eine einhellige Meinung: Die
Wahlergebnisse wurden manipuliert und die Opposition um ihren Sieg
betrogen (auch ich gehe davon aus). Aber was die USA, "das Land der
unbegrenzten Möglichkeiten" betrifft, hält man einen Betrug
für ausgeschlossen. Hier wünschte ich mir ein wenig mehr
Unvoreingenommenheit und Neutralität. Selbst wenn für die
USA keine konkreten Beweise vorliegen (die gibt es für
Weißrussland übrigens auch nicht), sollte die enorme
Diskrepanz zwischen Brief- und Direktwählern doch stutzig
machen. Ein Wahlsieg, der sich zum Großteil aus
Briefwählern rekrutiert, scheint mir suspekt. Zumindest
müssten doch jetzt Forderungen erhoben werden, bei der
nächsten Wahl 2024 die gröbsten Missstände zu beheben
( einheitliche Wahlgesetze in allen US-Bundesstaaten,
kontrolliert von einer Bundesbehörde, genügend
Wahllokale, um lange Wartezeiten zu vermeiden, allgemeine
Ausweispflicht und eine aktuelle Wohnortregistrierung für jeden
US-Bürger).
Die stete Behauptung, es sei "erwiesen", dass es in den USA 2020 keinen Wahlbetrug gab, ist geradezu lächerlich. Denn so etwas lässt sich gar nicht beweisen! Heimliche Mauscheleien lassen sich niemals ausschließen. Bei der letzten Bundestagswahl gab es ja selbst in der deutschen Hauptstadt arge Probleme.
"Trumps
Wahlbetrugsvorwürfe wurden widerlegt ..."
Wie oft
habe ich das im deutschen Fernsehen gehört? 100 Mal? 1000 Mal?
Doch was wurde wirklich widerlegt? Nichts! Denn man kann einen
solchen Verdacht gar nicht widerlegen. Wie denn auch? Wie will man
beweisen, dass nicht doch Pro-Trump-Stimmzettel im großen Stile
geschreddert bzw. gefälschte Pro-Biden-Stimmzettel eingeschleust
wurden? Einen Absender oder eine Identifikationsnummer wird es
aufgrund des Datenschutzes ja nicht geben. Man kann heute nahezu
alles fälschen, sogar Banknoten. Bloß Wahlzettel nicht?
Will man uns das wirklich einreden?
Fazit: Trumps Wahlbetrugsvorwürfe wurden nicht, wie immer wieder
behauptet, widerlegt. Sie wurden lediglich von den Gerichten
abgewiesen (weil keine ausreichend konkreten Beweise vorgelegt
werden konnten).
Nachtrag 14. November
2020:
Gerichte
weisen Trumps Klagen ab
Aber was besagt das
schon? Klar doch, dass man jegliche Zweifel am Wunschergebnis des
Establishments ausräumen will, schon um das Vertrauen in die
Demokratie nicht zu erschüttern. Dabei geht es bei einer
möglichen Wahlmanipulation aber gar nicht so sehr um Fehler bei
der Auszählung (wie immer wieder suggeriert), sondern darum, ob
in großer Zahl per Brief gefälschte Stimmzettel
eingeschleust wurden (von nicht existenten Personen,
Mehrfachwählern und Nichtwählern). Hier stellt sich die
Frage, ob das amerikanische System wirklich fälschungssicher
ist. Es ist doch klar, dass die Drahtzieher des globalen
Kasinokapitalismus (die auch weite Teile der Medienlandschaft
kontrollieren) um jeden Preis eine Abkehr vom globalen Lohn- und
Steuerdumping zu verhindern suchen. Sie wollen weitermachen wie
bisher, ihre Pfründe verteidigen! Und
angemessene Zölle vermasseln nun einmal ihr
Geschäftsmodell.
Im Vergleich zu diesen wirklich Allmächtigen ist Donald Trump
nur ein kleines Licht.
Trump
hat den Sturm auf das Kapital zu verantworten!
Ach
wirklich? Wenn westliche Medien immer wieder indirekt über
wohlwollende Berichterstattungen dazu animieren, in Minsk gegen den
vermeintlichen Wahlbetrug zu protestieren, ist das legitim. Aber wenn
Trump es wagt, in Washington das Gleiche zu tun, dann ist er der
große Brandstifter, der Verschwörer und der Undemokrat,
der sofort des Amtes enthoben werden muss. Wieder einmal wird mit
zweierlei Maß gemessen. Weil der Gesinnungsjournalismus
höchst parteiisch ist. Die einen sind die Guten, die anderen
sind die Bösen.
Wem
nutzte der Sturm auf das Kapitol ...
Trump
vielleicht? Nein, er war der große Verlierer dieser Revolte.
Denn angesichts der eskalierenden Ereignisse sahen sich seine
Republikaner gezwungen, ihre vorbereiteten Einsprüche gegen die
Wahlergebnisse wieder zurückziehen. Damit gab es keine weiteren
Hürden, der Sieg Bidens wurde abgesegnet und auch Trump musste
sich fügen.
Nutznießer des Proteststurms, der merkwürdigerweise
von den Sicherheitskräften kaum abgewehrt wurde (obwohl man doch
ahnen musste, was sich dort zusammenbraut), waren die Demokraten,
das Establishment. Es gab Augenzeugen die meinten, der Sturm auf
das Kapital sei von einigen linken Maulwürfen (die nicht zum
Trump-Lager gehörten) inszeniert worden. Auszuschließen
ist das nicht. Man weiß schließlich aus Erfahrung, dass
ein oder zwei Rädelsführer genügen, um eine friedliche
Demonstration eskalieren zu lassen.
Am
Ende geht es um die großen geopolitischen Ziele
Trump
stand für ein Ende der Globalisierung und der grenzenlosen
Zuwanderung. Weil er erkannt hatte, dass es nach 40 Jahren
schleichendem Bedeutungsverlust und wohlstandsmäßigem
Niedergang für die USA ein "Weiter so!" nicht geben könne.
Zwei Drittel der Amerikaner (größtenteils Trumps
Stammwähler) verdienen heute weniger als 1979, obwohl
sich im gleichen Zeitraum aufgrund der stetig steigenden
Produktivität das Einkommen zumindest hätte verdoppeln
müssen. Die globale Kapitallobby aber will unbedingt am Status
quo, also am lukrativen weltweiten Lohn-, Konzernsteuer-,
Ökologie, Zoll- und Zinsdumping festhalten. Diese Gegenpole,
diese Interessenkonflikte sind es, die zur Spaltung der Gesellschaft
führen (nicht nur in den USA).
Die Ehrlichmedien stellen sich meines Erachtens eindeutig auf die
Seite der Besitzstandswahrer, also der Kapitallobby. Mit ihren
Berichterstattungen schüren sie unentwegt Hass und Hetze gegen
alle, die eine andere Meinung vertreten (dabei lebt doch gerade
die Demokratie von der Gegenrede). Sie stempeln die Andersdenkenden,
die Alternativen zu Unmenschen, diskriminieren sie als Populisten,
Rassisten, Antisemiten Demokratiefeinde usw. Eine mediale
Gehirnwäsche löst jedoch nicht die vielen aufgestauten
Probleme unserer Zeit. Eine Weltwirtschaft, die nur noch über
eine abenteuerliche Nullzinspolitik zusammengehalten werden kann, ist
zum Scheitern verurteilt.
"Einen
guten Journalisten erkennt man daran, daß er sich nicht gemein
macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten
Sache."
Hanns Joachim Friedrichs
Nachtrag 10. Juni 2021:
Joe
Biden setzt im Wesentlichen Trumps Politik fort!
Auch er hat erkannt,
dass Zölle notwendig sind, um den unfairen globalen
Unterbietungswettbewerb zu zähmen. Und inzwischen hat er auch
verstanden, dass Völkerwanderungen in die USA inakzeptabel sind.
Anders als bei Trump wagen es die Medien diesmal nicht, gegen den
Präsidenten eine Hetzkampagne loszutreten. Zumal Biden sich ganz
staatsmännisch gibt und auf lautes Getöse und unnötige
Provokationen verzichtet. Biden scheint ein sehr guter Präsident
zu werden.
Trump
machte leider den Fehler, die Entglobalisierung als
patriotische Heldentat zu verkaufen. Anstatt die
Notwendigkeit eines behutsam eingeleiteten, globalen
Protektionismus zu erläutern und darauf zu verweisen,
dass die Weltwirtschaft nicht ewig über eine
Billiggeldschwemme über die Zeit gerettet werden
kann.
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Autor
aller dort veröffentlichten Texte ist Manfred J.
Müller.
https://www.das-kapital.eu - Startseite: Ist der Kapitalismus reformierbar? Ist der Kasinokapitalismus eine Folge der Globalisierung?
https://www.kapitalismus-online.de - Startseite: Steckt der Kapitalismus in der Krise? Ist die Kapitalismuskritik berechtigt?
https://www.realdemokratie.de - Startseite: Leben wir in einer Scheindemokratie?
https://www.pressediktatur.de - Startseite: Spaltet das Staatsfernsehen unsere Gesellschaft?
https://www.neo-liberalismus.de - Startseite: Der Neoliberalismus als Antwort auf die Globalisierung?
https://www.globalisierung.com.de - Startseite: Leitete Donald Trump das Ende der Globalisierung ein?
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Impressum
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Publizist).
Erstveröffentlichung
2015.
Manfred
J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche
Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum
Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das
Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und
produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im
Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine
Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im
Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer
globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar
endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich
international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten
kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer
Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der
Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung
über Mehrwertsteuern und Zölle).
Auch seine Empfehlung, einem ausgewählten afrikanischen
Entwicklungsland beim Aufbau
eines Renten-Generationenvertrages
zu unterstützen (um das Bevölkerungswachstum
einzudämmen und echte Kaufkraft ins Land zu pumpen) findet
zunehmend Fürsprecher. Mehr
dazu in seinen Büchern.
Sie
haben in entscheidenden Dingen eine andere Auffassung?
Sie
beschäftigen sich bereits seit Jahrzehnten mit politischen
Grundsatzfragen (Zollphobie, EU, Euro, Multikultiideologie,
Billiggeldschwemme, Subventionspolitik usw.). Sie haben selbst schon
diesbezügliche Studien und Analysen erstellt, Vor- und Nachteile
abgewogen, Fakten geprüft und sich über diverse Kanäle
ständig auf dem Laufendem gehalten? Dann würde ich mich
über einen offenen Gedankenaustausch mit Ihnen sehr freuen.
Schreiben Sie per Email an m.mueller@iworld.de, warum unter
Berücksichtigung aller relevanten Faktoren (dem Wohle der
Menschheit dienend) Sie zu anderen Schlussfolgerungen gekommen
sind.