Translater:  

 

Leitete Donald Trump das Ende der Globalisierung ein?

Die Globalisierungslobby war geschockt! Sie sah ihre Pfründe gefährdet. Denn Donald Trump hatte die Zeichen der Zeit erkannt und wollte den Zoll-Freihandelswahn beenden.

 

Die US-Bürger wählten einen echten Reformer!

Es ist vollbracht - der entscheidende Umkehrprozess steht bevor. Endlich werden bezüglich des seit Jahrzehnten anhaltenden Niedergangs die Konsequenzen gezogen.

Fast ein halbes Jahrhundert gaben tumbe Globalisierungsdemagogen den Ton an. Sie beschworen die "internationale Arbeitsteilung" als alternativlos, sie verteufelten die Zölle und installierten damit das System des brutalen Lohn-, Sozial-, Öko- und Steuerdumpings.
Sie erhoben mit ihrem Freihandelswahn Global Player und Spekulanten zu den Herren der Welt. Deren Geschäftsmodell war es, Fabriken ins Ausland zu verlagern, dort billigst zu produzieren, die günstigen Gestehungspreise aber kaum an die Kunden weiterzugeben. Die Renditen und Aktienkurse solch cleverer Global Player schossen in die Höhe - was kein Wunder ist.

Ein absurder Geldkreislauf lähmt heute die Weltwirtschaft. Allein der Apple-Konzern bunkert derzeit 215 Milliarden Dollar in Steueroasen. Überall sind Großunternehmen dabei, lästige Konkurrenten aufzukaufen. Das treibt die Monopolbildung. Weil Großunternehmen oft nicht mehr wissen, was sie mit ihren global verdienten Geldern anfangen sollen, sind manche von ihnen dazu übergegangen, ihre eigenen Aktien zurückzukaufen.
Durch all diese Machenschaften werden Billionensummen dem normalen Konsumkreislauf entzogen. Die Zentralbanken versuchen, dagegenzuhalten und mit einer Billiggeldschwemme die Nachfrage und Inflation anzuheizen. Was aber auf Dauer nicht funktionieren kann. Davon abgesehen sind die
Inflationsraten faktisch weit höher, als offiziell eingestanden (weil zum Beispiel preistreibende Immobilien und Aktien nicht in die Berechnung einfließen).

Es gilt, den spekulativen Finanzkapitalismus wieder zurückzudrängen. Aber das schafft man nicht mit frommen Wünschen und trügerischen Hoffnungen auf internationale Vereinbarungen - das schafft man ganz einfach und effektiv durch die Wiederbelebung der Zölle (so wie es auch Donald Trump vorschwebt).

 

Die USA haben ihre wirtschaftliche Stärke über den Zollabbau eingebüßt (ebenso wie Deutschland). Donald Trump war der erste US-Präsident, der das erkannt hat. Gibt es außer den Globalisierungslobbyisten und deren Zuarbeitern immer noch Träumer, die diese offenkundigen Zusammenhänge nicht eingestehen wollen?

 

Die denkende Bevölkerung hat genug von ewigen Vertröstungen und geschönten Statistiken!

Über Jahrzehnte wurden die Opfer des Zollabbaus verhöhnt und belogen. Eine weitverbreitete Lügenpropaganda proklamierte, allein die Globalisierung schaffe Wohlstand. Mit schamlosen Tricksereien wurde das wahre Ausmaß der Massenarbeitslosigkeit schöngerechnet und der paradoxe, schleichende, seit 1980 anhaltende Niedergang der Arbeitseinkommen vertuscht (paradox deshalb, weil sich die Produktivität im gleichen Zeitraum durch neue Technologien und Arbeitsverdichtungen verdoppelt hat).

 

War Obamas Wirtschaftspolitik wirklich so erfolgreich?

In deutschen Medien wird hartnäckig die kluge Wirtschaftspolitik Obamas gepriesen. Doch der vermeintliche Erfolg resultiert aus der Verdoppelung der Staatsschulden, der räuberischen Null-Zins-Politik, der Billiggeldschwemme, dem Aufkauf von Staatsanleihen usw.. Ein solches Finanzgebaren halte ich für kriminell und unverantwortlich! Niemand kann wissen, wie sein solches Vabanquespiel endet.

 

Die USA müssen die Kontrolle ihrer Wirtschaft zurückgewinnen!

Und das geht nur über die Anhebung der Zölle! Sie geben der heimischen Wirtschaft wieder eine reelle Chance, gegen den absurden Vernichtungswettbewerb von außen anzukommen.

Der Welthandel soll keineswegs abgeschafft werden (wie von Demagogen immer wieder behauptet) - aber er muss fair und in geordneten Bahnen verlaufen. Über 80 % des Welthandels sind derzeit überflüssig und größtenteils sogar kontraproduktiv!
Würde es weltweit gleiche Löhne und Steuern geben, wäre die verherrlichte "internationale Arbeitsteilung" überhaupt kein Thema mehr! Weil der aufgeheizte Warentourismus summa summarum
höchst umständlich ist (einen erheblichen Mehraufwand verursacht).

 

Das dumme Geschwafel vom Protektionismus!

Noch wird versucht, per Panikmache das Volk in Schach zu halten. So wird zum Beispiel energisch vor einem neuen Protektionismus gewarnt.
In Wahrheit aber ist der Protektionsmus niemals abgeschafft worden. Der ehrliche Zollprotektionismus wurde lediglich ersetzt durch den teuren Subventions- und Währungsprotektionismus. Allein in die Landwirtschaft fließen weltweit jährlich 350 Milliarden Dollar an Fördermitteln.

Subventionen sind das Krebsgeschwür der Weltwirtschaft, sie unterwandern marktwirtschaftliche Prinzipien (schaffen eine Art Planwirtschaft). Subventionen kehren die Einnahme- und Machtverhältnisse der Staaten um - anstatt über Zölle hohe Milliardensummen einzunehmen (die man zur Finanzierung der Sozialversicherungssysteme nutzen könnte) - werden Unsummen ausgegeben, um den weiteren Exodus der Wirtschaft aufzuhalten.

 

Gibt es nur wenige Verlierer?

Von der Kapitallobby werden die Folgen des Freihandels verniedlicht. "Es gebe zwar auch Verlierer, insgesamt aber habe der Wohlstand durch die Globalisierung auch in der westlichen Welt zugenommen", heißt es. Doch stimmt das auch? Sind die seit 1980 sinkenden Erwerbseinkommen und die verdeckte Massenarbeitslosigkeit, die vielen prekären Arbeitsverhältnisse (Leiharbeit, Scheinselbständigkeit, 1-Euro-Jobs usw.) tatsächlich ein Indiz für ein besseres Leben, für mehr Wohlstand?

Wohl kaum! Ergo werden unverschämte Behauptungen aufgestellt, die auch durch ständige Wiederholungen nicht richtiger werden. Nationale Grundsätze und Interessen werden permanent geopfert zum Wohle der Konzerne. Wer in einem Nobelviertel wohnt und einen hochdotierten Job hat, sieht die Welt naturgemäß anders als die unter Druck geratene schweigende Mehrheit. Daraus formiert sich auch der Frust gegenüber dem Establishment, den etablierten Parteien und der "Lügenpresse".

Unsere Gesellschaften sind vergiftet von dogmatischen Irrlehren und Vorurteilen! Es stimmt einfach nicht, dass der Zollfreihandel Wohlstand schafft! Es stimmt nicht, dass Zollanhebungen gleich zur Abschottung führen! Und es stimmt nicht, dass die Globalisierung nicht beendet, der Kapitalismus nicht zivilisiert und die Macht der Konzerne nicht gebrochen werden kann!

 

Donald Trump hat es in der Hand!

Er kann sein Land und die Welt endlich vom Joch der globalen Ausbeutung befreien und dem ungezügelten spekulativen Finanzkapitalismus eine Absage erteilen.
Der allmähliche Wiederaufbau funktionierender Zollgrenzen wird seine Hauptaufgabe sein müssen. Seine übrigen Vorhaben (Reform der Gesundheitsvorsorge), Begrenzung der Zuwanderung, sind gegenüber dieser Herkulesaufgabe von untergeordneter Bedeutung. Denn wenn die Wirtschaft erst einmal wieder floriert, finanziert sich alles wie von selbst und auch die Ressentiments schürenden Ängste um den Arbeitsplatz verflüchtigen sich.

 

Die Unsachlichkeit der Hassprediger!

Vielen Nutznießern der Globalisierung und verträumten Multi-Kulti-Enthusiasten fällt es schwer, sich mit einer demokratischen Wahl abzufinden - falls sie denn einmal anders ausfällt als erhofft. Anstatt erst einmal abzuwarten, wie es weitergeht, versuchen sie schon im Vorfeld, mit gemeinen Lügen und hanebüchenen Argumenten die Bevölkerung gegen die neue Regierung aufzuwiegeln. Sie wollen der neuen Administration nicht den Hauch einer Chance geben, sie proben den Umsturz.
Weil sie mit Recht fürchten, dass sich durch Trumps Paradigmawechsel alles zum Besseren kehrt und die bis zum Exzess betriebene "offene Gesellschaft" und Globalisierung weltweit als die wahren Wohlstandskiller entlarvt werden.

 

Von Abschottung kann keine Rede sein!

Arge Übertreibungen gehören zum Repertoire unaufrichtiger Volksverdummer. Die Ankündigung, den Importwahn über Zölle eindämmen zu wollen, wird zu einem totalen Abschottungsszenario aufgebauscht. Schon eingangs erwähnte ich, dass heute 80 % des Welthandels eigentlich überflüssig, größtenteils sogar kontraproduktiv sind. Durch die Höhe der Zölle lässt sich der entartete Freihandel recht zielgenau auf ein sinnvolles Maß reduzieren.

Auch Donald Trump wird kein Interesse daran haben, den Binnenmarkt über Gebühr von ausländischen Einflüssen und Produkten abzukapseln. Denn der Konkurrenzdruck von außen wirkt (falls er nicht übertrieben wird) innovativ und stimulierend. Aber die heimische Wirtschaft und Industrie muss halt wieder eine faire Überlebenschance bekommen - sie darf nicht über ein importiertes Lohn- und Steuerdumping der langfristigen Vernichtung preisgegeben werden.
Wenn am Ende eines behutsam angegangenen Normalisierungsprozesses die Importquoten sich weltweit halbieren sollten, kann von einer Abschottung wohl kaum die Rede sein!

 

Geschichtsklitterung: "1930 führte der Zollprotektionismus ins Chaos!"

In der Weltwirtschaftskrise Anfang der 1930er Jahre (ausgelöst durch den New Yorker Börsencrash 1929) versuchten die USA, über eine Anhebung der Zölle die Wirtschaft zu stabilisieren. Im Gegenzug sind dann auch andere Länder diesem Beispiel gefolgt - der Welthandel brach um 65 % ein, die Industrieproduktion sank um bis zu 40 %.

Doch waren tatsächlich die Zollanhebungen Schuld an diesem Desaster? Mit welcher Besessenheit und Blindheit wird noch immer vom eigentlichen Übel abgelenkt! Nicht die Zölle haben damals die Depression ausgelöst, sondern die brutale Geldverknappung! Deshalb war übrigens auch Hitlers Konjunkturprogramm so überaus erfolgreich (Zölle + Investitionen in die Infrastruktur waren das richtige Konzept). 1936 gab es in Deutschland bereits wieder eine Vollbeschäftigung.

Inzwischen hat man aus den historischen Fehlern gelernt (eigentlich ein Eingeständnis des einstigen Unvermögens) und man versucht, die Krisen mittels Billiggeldschwemmen zu überwinden (wobei schon wieder maßlos übertrieben wird). Dabei hat man scheinbar immer noch nicht erkannt, dass es gerade der übersteigerte, ultraliberale Welthandel ist, der immer wieder Weltwirtschaftskrisen entstehen lässt.
Trotz aller Konjunkturprogramme und der Billiggeldschwemme haben sich die Arbeitslosenzahlen in Deutschland in den letzten 50 Jahren verzehnfacht. Von einer Vollbeschäftigung können wir heute im Zeitalter der verlogenen "internationalen Arbeitsteilung" nur noch träumen.

 

Sind "reiche" Staaten verpflichtet, die hohen Geburtenraten in den Armutsländern aufzufangen?

Die Bevölkerung Afrikas hat sich in nur 100 Jahren verachtfacht, für die nächsten 100 Jahre wird eine weitere Vervierfachung prognostiziert.
Aber schon lange kann Afrika seine Bürger nicht eigenständig ernähren. Eine verantwortungsbewusste Familienpolitik wird aber aus dieser Notlage nicht abgeleitet. Denn Afrikaner beharren in der Regel auf ihre Kultur und Tradition - sie sehen es als ihr verbrieftes Recht, so viele Kinder in die Welt zu setzen, wie es ihnen beliebt (auch wenn es keine Existenzgrundlage gibt).

Darf man in unserer aufgeklärten Zeit über die Folgen einer solch störrischen Haltung offen reden? Zwei Drittel der Afrikaner sehen laut Umfrage ihre Zukunft in Europa. Können wir diese derzeit 800 Millionen migrationswilligen Menschen in Europa bzw. in Deutschland aufnehmen (nach Deutschland wollen die meisten Wirtschaftsflüchtlinge)?
Was wird aus unserem Kontinent oder den USA, wenn es in zwei bis drei Jahrzehnten bereits 2,5 Milliarden Afrikaner gibt? Darf man die Notbremse erst ziehen, wenn die weiße, christliche Urbevölkerung im eigenen Land zur unbedeutenden Minderheit geschrumpft ist? Dann wird diese Minderheit aber kaum noch etwas zu melden haben.

Welchen Einfluss hat die ungebremste Bevölkerungsexplosion auf die Erderwärmung und die Umwelt? Warum wird auf den internationalen Klimakonferenzen über das ursächlichste Problem kaum geredet? Wenn Herr Trump auch in dieser Beziehung mehr Ehrlichkeit anmahnt, was ist so falsch daran? Das blinde Vertrauen in eine "offene Gesellschaft" darf doch nicht die Realitäten ausblenden.

 

"Es geht uns doch so gut wie nie zuvor!"

Ob in den USA, Frankreich oder Deutschland - der gut geschmierte Propagandaapparat des Establishments versucht hüben wie drüben, die Bevölkerung mit verklärenden Erfolgsmeldungen zu täuschen.
Zu behaupten, es gehe den alten Industrienationen heute besser denn je, ist an Verlogenheit und Dreistigkeit kaum zu überbieten! Wissen die Profiteure der Globalisierung denn wirklich nicht, wie schwer es dem Durchschnittsverdiener heute fällt, seinen Lebensunterhalt zu verdienen? Haben sie nichts mitbekommen von dem seit 1980 anhaltendem Trend sinkender Erwerbseinkommen und Renten, von der stetig steigenden Angst vor dem Verlust des mies bezahlten Arbeitsplatzes? Können sich abgehobene Politiker gar nicht mehr hineindenken in eine schnöde Arbeitswelt mit kontinuierlich wachsender Leistungsverdichtung?

Und überhaupt: Die derzeitige Scheinblüte ist aufgebaut auf eine atemberaubende Billiggeldschwemme - einem konjukturstützenden Verschuldungsprogramm ungeahnten Ausmaßes. Wir verfrühstücken seit Jahren unsere Zukunft. Die Welt steht kurz vor dem Kollaps, und die Heilsverkünder der Globalisierung wollen uns tatsächlich einreden, es gehe uns so gut wie nie zuvor. Einfach unglaublich!

 

Es ist ein Trugschluss zu glauben, das globale Lohn-und Konzernsteuerdumping (als Folge des Zollabbaus) erhöhe unsere Kaufkraft. Das genaue Gegenteil ist der Fall! Die inhumane Ausbeutung der Erwerbstätigen in den Billiglohnländern sorgt zwar für niedrige Gestehungspreise, die werden aber selten weitergegeben. Im Grunde ist die internationale Arbeitsteilung aufwendig, umweltschädlich und kontraproduktiv. Und der globale Standortwettbewerb erzwingt auch hierzulande sinkende Reallöhne (bereits seit 1980). Am Ende beschert der Zollfreihandel nur den Großkapitalisten, Konzernen und Spekulanten märchenhafte Gewinne und Machtansprüche.

 

"Aber zumindest die Entwicklungs- und Schwellenländer profitieren doch vom Zollfreihandel!"

Nein, tun sie nicht! Auch das ist eine Lüge. Der erfreuliche Anstieg des Lebensstandards in aufstrebenden Ländern ist überwiegend die Folge innerer Reformen (Bekämpfung der Korruption, Schaffung einer Rechtssicherheit usw.) und natürlich auch Folge des allgemeinen technologischen Fortschrittes. Man braucht heute nicht mehr 80 % der Bevölkerung zur Herstellung der notwendigen Nahrungsmittel! Und auch die Produktivität der Konsumartikel hat sich dank ausgereifter Maschinen und des gestiegenen Know-hows im letzten Jahrhundert verzehnfacht.

 

"Wir brauchen doch nur mehr Umschichtung!"

Mit Hinterlist und Tücke wird versucht, das einträgliche Geschäft des globalen Lohn- und Steuerdumpings zu bewahren. Es wird zwar eingeräumt, dass die Globalisierung auch Verlierer generiere - aber man hat eine Problemlösung parat: "Es muss lediglich mehr umverteilt werden".
Doch derlei scheinheilige Vorschläge entpuppen sich bei näherer Betrachtung als Fiktion, als Ablenkungsmanöver. Das internationale Steuerdumping (hervorgerufen durch die Zollfreiheit) verbietet es, Konzerne und Millionäre stärker zur Kasse zu bitten (man will sie ja schließlich nicht vergraulen). Also bleiben alle Umverteilungsphantasien an den Normal- und Besserverdienern hängen. Deren Abgabenlast liegt in Deutschland bereits bei über 50 %.
Vielen Hartz-IV- bzw. Bürgergeld-Familien geht es heute finanziell besser als Normalverdienern. Will man diese Perversion weiter ausbauen?

 

Es mangelt am Respekt vor der Wahrheit und den Menschen!

Über Jahrzehnte konnten die Menschen über weitgehend gleichgeschaltete Massenmedien belehrt und umerzogen werden. Im Zeitalter des Internets löst sich dieses bequeme Meinungsmonopol allmählich auf. Zwar wird nach wir vor kräftig versucht, die Bevölkerung im Sinne des Kapitals zu beeinflussen, aber es formiert sich mehr und mehr eine aufklärerische Gegenbewegung. Die Zahl der kritischen Menschen, die sich nicht weiter von Schönrednern, Bilanztricksern und Vertuschern beeindrucken lassen (Tenor: "Noch nie ging es uns besser als heute"), nimmt ständig zu.
Der größte Feind der Globalisierung und des naiven Gutmenschentums ist Aufklärung. Und das ist genau das, was dem Establishment derzeit so große Sorgen bereitet.


PS: Seit 30 Jahren versuche ich mit meinen Abhandlungen und Schriften, den Irrsinn der Globalisierung und der EU zu entlarven. Insofern wird es mir niemand verübeln, wenn ich Trumps Erfolg und die damit verbundene Aussicht auf eine längst überfällige Zeitenwende mit Genugtuung verfolge.
Übrigens wurden meine diversen Seiten auch in den USA bereits 1,6 Millionen Mal angeklickt (auch dort gibt es offenbar Menschen, die deutsch können). Langfristig dürften meine diesbezüglichen Texte, Analysen und Vorschläge noch jeden unvoreingenommenen Betrachter wenn nicht überzeugt, so doch zumindest nachdenklich gestimmt haben. Denn eine auf Fakten und empirische Studien aufgebaute Logik und Vernunft lässt sich auf Dauer schwerlich ignorieren.

 

Nachtrag 8. Januar 2018:
"Wir wollen einen fairen und freien Welthandel!"
Tagtäglich proklamieren die Medien im Einklang mit der arglosen (oder gekauften) Politprominenz den fairen und freien Welthandel. Dolch begreifen diese Meinungs- und Stimmungsmacher überhaupt, wie weltfremd ihre wohlklingenden Phrasen sind? Wie kann man bei Lohnunterschieden von über 1000 Prozent von einem fairen Welthandel reden? Ein größerer Widerspruch ist doch kaum vorstellbar!
Würden die Freihandels-Fanatiker einmal über ihre eigenen Worte etwas weiter nachdenken, müssten sie doch alles daransetzen, den Welthandel zu reformieren. Das heißt Im Klartext: Sie müssten weltweit gleiche Löhne, Steuern, Arbeits- und Umweltauflagen einfordern.
Und solange es diese nicht gibt, müssten sie auf Zölle setzen, die die gigantischen Diskrepanzen zumindest teilweise abmildern.

 

Was hat Donald Trump denn nun schon wieder angestellt?
Nun hat die amtierende US-Regierung doch tatsächlich die Unternehmenssteuern gesenkt! Das kommt in den deutschen Medien natürlich überhaupt nicht gut an. Man zeigt sich entsetzt, hält die Maßnahme für unsozial, prophezeit eine neue US-Schuldenlawine und sieht eine neue internationale Steuerdumpingrunde eingeläutet.

Aber Trump immer wieder zum Sündenbock zu stempeln bringt's doch auch nicht! Trump ist beileibe nicht der Erfinder des Steuerdumpings - er zieht nur die Notbremse. Lohn- und Steuerdumping sind die Folgen des weltweiten Zollabbaus, also der Globalisierung. Wer die Missstände des Kasino-Kapitalismus beklagt, sollte sich nicht an Trump abarbeiten, sondern gegen die schizophrene Zollphobie wettern. Das wäre ehrlicher!

Inzwischen gibt es in China mehr Milliardäre als in den USA. Trump spürt, wie der alten Supermacht auf fast allen Gebieten die Felle wegschwimmen. Er muss also reagieren, will er nicht wie seine Vorgänger den schleichenden Niedergang der USA und des Westens klaglos hinnehmen! Im tobenden globalen Dumpingwettbewerb erweisen sich hohe Unternehmenssteuern nun einmal als gravierender Standortnachteil.
Befreien aus dieser Zwickmühle kann sich ein Land nur über angemessene Schutzzölle und/oder höhere Konsumsteuern (Mehrwertsteuern). Aber diese Zusammenhänge wollen oder dürfen konzernfreundliche Politiker, Journalisten und Ökonomen nicht sehen bzw. eingestehen. So manche von ihnen sind offenbar zu sehr in unseriöse Abhängigkeiten verstrickt - andere wiederum plappern unbedacht die Phrasen vermeintlicher Experten nach bzw. fallen auf die geschickt aufgebauten Uraltdogmen und Vorurteile des Großkapitals herein.

 

 

Bilanz nach vier Jahren (Nachtrag vom 28. Juni 2020) …
Ich muss schon sagen, ich bin mächtig enttäuscht! Außer der Einleitung der Deglobalisierung, der Loslösung vom irrsinnigen globalen Lohn-, Ökologie-, Konzernsteuer-, Zins- und Zolldumping, gibt es kaum etwas Positives zu vermelden. Sicherlich, die Zollanhebung gegen die Interessen der Konzerne war eine heroische Tat. Aber fast alles was dann folgte war mehr als beschämend.
Es ist unfassbar, dass die vermeintlich immer noch führende Weltmacht, die USA, es nicht fertigbringt, eine Krankenversorgung für jedermann zu organisieren, dass die Corona-Pandemie lange Zeit verharmlost wurde, dass es immer noch eine spürbare Rassendiskriminierung im Lande gibt, dass der Präsident offenbar meint, alle Regeln der diplomatischen Vernunft und Höflichkeit ignorieren und sogar wichtige internationale Abkommen stornieren zu dürfen. Dass es anscheinend nichts Wichtigeres für ihn gibt, als sich selbst in Szene zu setzen. Echt schade! Trump hätte wirklich ein herausragender Präsident werden können, der es verdient hätte, in die Geschichte einzugehen.

Diesen Nachtrag habe ich ganz bewusst schwarz unterlegt - weil es alles so traurig ist.

 

  Nachtrag 10. November 2020:

Wurden die Republikaner bzw. Donald Trump um den Sieg betrogen?

Auszuschließen ist das sicher nicht, obwohl das mächtige Establishment solche Gedanken natürlich weit von sich weist und als Spinnerei und böse Verschwörungstheorie abtut.

Doch es scheint schon merkwürdig, wenn per Brief teilweise zu 80 % für die Demokraten votiert wurde - im konträren Verhältnis zu den Ergebnissen in den Wahlkabinen. Bei Bundestagswahlen in Deutschland sind die Unterschiede zwischen Brief- und Anwesenheitswählern minimal. Das Vertrauen in unser Wahlsystem scheint mir deshalb gerechtfertigt. In Deutschland wäre ich bisher nie auf die Idee gekommen, es sei etwas getürkt gewesen oder ein auffälliges Ergebnis erzielt worden.

Es ist schon heikel, wenn in einem so bedeutenden Land wie den USA die große Mehrheit per Brief abstimmt, was laut Verfassung so gar nicht vorgesehen ist. Briefwahlen sollen eigentlich immer nur eine Notlösung darstellen für Leute, die am Wahltag nicht persönlich von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können. Denn bei einer Briefwahl besteht nun einmal eine erhöhte Gefahr des Missbrauchs. Vor allem in einem Land, in dem ein Großteil der Bevölkerung keinen Pass oder Personalausweis besitzt, Erwerbstätige oft von einem Bundesstaat in den anderen ziehen und eine kontrollierbare, nachvollziehbare Registrierung nur unzulänglich möglich ist. Aber davon abgesehen: Auch in Deutschland können Betreuer oder Angehörige von Pflegebedürftigen bei einer Briefwahl die Situation ausnutzen, indem sie sich der Stimmzettel bemächtigen und nach ihrem Ermessen ausfüllen.
Selbst was den Wahltermin betrifft ist die Briefwahl mit Vorsicht zu genießen: Wird bereits vier Wochen im Voraus eine Wahlentscheidung getroffen, kann die politische Lage eine ganz andere sein als am offiziellen Stichtag (an dem der Briefwähler bereits ausgewandert oder verstorben sein kann).

 

Bitte nicht mit zweierlei Maß messen …
Nach der Wahl in Weißrussland gab es im Westen nur eine einhellige Meinung: Die Wahlergebnisse wurden manipuliert und die Opposition um ihren Sieg betrogen (auch ich gehe davon aus). Aber was die USA, "das Land der unbegrenzten Möglichkeiten" betrifft, hält man einen Betrug für ausgeschlossen. Hier wünschte ich mir ein wenig mehr Unvoreingenommenheit und Neutralität. Selbst wenn für die USA keine konkreten Beweise vorliegen (die gibt es für Weißrussland übrigens auch nicht), sollte die enorme Diskrepanz zwischen Brief- und Direktwählern doch stutzig machen. Ein Wahlsieg, der sich zum Großteil aus Briefwählern rekrutiert, scheint mir suspekt. Zumindest müssten doch jetzt Forderungen erhoben werden, bei der nächsten Wahl 2024 die gröbsten Missstände zu beheben (• einheitliche Wahlgesetze in allen US-Bundesstaaten, kontrolliert von einer Bundesbehörde, • genügend Wahllokale, um lange Wartezeiten zu vermeiden, • allgemeine Ausweispflicht und eine aktuelle Wohnortregistrierung für jeden US-Bürger).

 

Die stete Behauptung, es sei "erwiesen", dass es in den USA 2020 keinen Wahlbetrug gab, ist geradezu lächerlich. Denn so etwas lässt sich gar nicht beweisen! Heimliche Mauscheleien lassen sich niemals ausschließen. Bei der letzten Bundestagswahl gab es ja selbst in der deutschen Hauptstadt arge Probleme.

 

"Trumps Wahlbetrugsvorwürfe wurden widerlegt ..."
Wie oft habe ich das im deutschen Fernsehen gehört? 100 Mal? 1000 Mal? Doch was wurde wirklich widerlegt? Nichts! Denn man kann einen solchen Verdacht gar nicht widerlegen. Wie denn auch? Wie will man beweisen, dass nicht doch Pro-Trump-Stimmzettel im großen Stile geschreddert bzw. gefälschte Pro-Biden-Stimmzettel eingeschleust wurden? Einen Absender oder eine Identifikationsnummer wird es aufgrund des Datenschutzes ja nicht geben. Man kann heute nahezu alles fälschen, sogar Banknoten. Bloß Wahlzettel nicht? Will man uns das wirklich einreden?
Fazit: Trumps Wahlbetrugsvorwürfe wurden nicht, wie immer wieder behauptet, widerlegt. Sie wurden lediglich von den Gerichten abgewiesen (weil keine ausreichend konkreten Beweise vorgelegt werden konnten).

 

Nachtrag 14. November 2020:
Gerichte weisen Trumps Klagen ab …
Aber was besagt das schon? Klar doch, dass man jegliche Zweifel am Wunschergebnis des Establishments ausräumen will, schon um das Vertrauen in die Demokratie nicht zu erschüttern. Dabei geht es bei einer möglichen Wahlmanipulation aber gar nicht so sehr um Fehler bei der Auszählung (wie immer wieder suggeriert), sondern darum, ob in großer Zahl per Brief gefälschte Stimmzettel eingeschleust wurden (von nicht existenten Personen, Mehrfachwählern und Nichtwählern). Hier stellt sich die Frage, ob das amerikanische System wirklich fälschungssicher ist. Es ist doch klar, dass die Drahtzieher des globalen Kasinokapitalismus (die auch weite Teile der Medienlandschaft kontrollieren) um jeden Preis eine Abkehr vom globalen Lohn- und Steuerdumping zu verhindern suchen. Sie wollen weitermachen wie bisher, ihre Pfründe verteidigen! Und angemessene Zölle vermasseln nun einmal ihr Geschäftsmodell. Im Vergleich zu diesen wirklich Allmächtigen ist Donald Trump nur ein kleines Licht.

 

Trump hat den Sturm auf das Kapital zu verantworten!
Ach wirklich? Wenn westliche Medien immer wieder indirekt über wohlwollende Berichterstattungen dazu animieren, in Minsk gegen den vermeintlichen Wahlbetrug zu protestieren, ist das legitim. Aber wenn Trump es wagt, in Washington das Gleiche zu tun, dann ist er der große Brandstifter, der Verschwörer und der Undemokrat, der sofort des Amtes enthoben werden muss. Wieder einmal wird mit zweierlei Maß gemessen. Weil der Gesinnungsjournalismus höchst parteiisch ist. Die einen sind die Guten, die anderen sind die Bösen.

 

Wem nutzte der Sturm auf das Kapitol ...
Trump vielleicht? Nein, er war der große Verlierer dieser Revolte. Denn angesichts der eskalierenden Ereignisse sahen sich seine Republikaner gezwungen, ihre vorbereiteten Einsprüche gegen die Wahlergebnisse wieder zurückziehen. Damit gab es keine weiteren Hürden, der Sieg Bidens wurde abgesegnet und auch Trump musste sich fügen.
Nutznießer des Proteststurms, der merkwürdigerweise von den Sicherheitskräften kaum abgewehrt wurde (obwohl man doch ahnen musste, was sich dort zusammenbraut), waren die Demokraten, das Establishment. Es gab Augenzeugen die meinten, der Sturm auf das Kapital sei von einigen linken Maulwürfen (die nicht zum Trump-Lager gehörten) inszeniert worden. Auszuschließen ist das nicht. Man weiß schließlich aus Erfahrung, dass ein oder zwei Rädelsführer genügen, um eine friedliche Demonstration eskalieren zu lassen.

 

Am Ende geht es um die großen geopolitischen Ziele …
Trump stand für ein Ende der Globalisierung und der grenzenlosen Zuwanderung. Weil er erkannt hatte, dass es nach 40 Jahren schleichendem Bedeutungsverlust und wohlstandsmäßigem Niedergang für die USA ein "Weiter so!" nicht geben könne. Zwei Drittel der Amerikaner (größtenteils Trumps Stammwähler) verdienen heute weniger als 1979, obwohl sich im gleichen Zeitraum aufgrund der stetig steigenden Produktivität das Einkommen zumindest hätte verdoppeln müssen. Die globale Kapitallobby aber will unbedingt am Status quo, also am lukrativen weltweiten Lohn-, Konzernsteuer-, Ökologie, Zoll- und Zinsdumping festhalten. Diese Gegenpole, diese Interessenkonflikte sind es, die zur Spaltung der Gesellschaft führen (nicht nur in den USA).
Die Ehrlichmedien stellen sich meines Erachtens eindeutig auf die Seite der Besitzstandswahrer, also der Kapitallobby. Mit ihren Berichterstattungen schüren sie unentwegt Hass und Hetze gegen alle, die eine andere Meinung vertreten (dabei lebt doch gerade die Demokratie von der Gegenrede). Sie stempeln die Andersdenkenden, die Alternativen zu Unmenschen, diskriminieren sie als Populisten, Rassisten, Antisemiten Demokratiefeinde usw. Eine mediale Gehirnwäsche löst jedoch nicht die vielen aufgestauten Probleme unserer Zeit. Eine Weltwirtschaft, die nur noch über eine abenteuerliche Nullzinspolitik zusammengehalten werden kann, ist zum Scheitern verurteilt.

 

"Einen guten Journalisten erkennt man daran, daß er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache." Hanns Joachim Friedrichs

 

Nachtrag 10. Juni 2021:
Joe Biden setzt im Wesentlichen Trumps Politik fort!
Auch er hat erkannt, dass Zölle notwendig sind, um den unfairen globalen Unterbietungswettbewerb zu zähmen. Und inzwischen hat er auch verstanden, dass Völkerwanderungen in die USA inakzeptabel sind. Anders als bei Trump wagen es die Medien diesmal nicht, gegen den Präsidenten eine Hetzkampagne loszutreten. Zumal Biden sich ganz staatsmännisch gibt und auf lautes Getöse und unnötige Provokationen verzichtet. Biden scheint ein sehr guter Präsident zu werden.

 

Trump machte leider den Fehler, die Entglobalisierung als patriotische Heldentat zu verkaufen. Anstatt die Notwendigkeit eines behutsam eingeleiteten, globalen Protektionismus zu erläutern und darauf zu verweisen, dass die Weltwirtschaft nicht ewig über eine Billiggeldschwemme über die Zeit gerettet werden kann.

 

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Der obige Text wurde auch ins Englische übersetzt: Does Donald Trump initiate the end of globalization?
Eine Auswahl meiner ins Englische übersetzten politischen Tabuthemen finden Sie
hier.

 

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Eine weitere Bitte: Sollte Ihrer Meinung nach in obiger Abhandlung etwas fehlerhaft, unaufrichtig oder unklar dargestellt worden sein, teilen Sie es mir bitte unter m.mueller@iworld.de kurz mit. Ich werde den Absatz dann prüfen und ggf. abändern.

 

 

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Impressum
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Publizist).

Erstveröffentlichung 2015.

 


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Bücher von Manfred J. Müller …

Achtung: Der Sinn einzelner Thesen erschließt sich oft erst im Zusammenhang mit anderen Artikeln des Autors. In einem einzelnen Aufsatz können nicht jedesmal alle Hintergründe und Grundsatzüberlegungen erneut eingeflochten werden.


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